Vor Ostern konnte ich mir vor Ort ein Bild machen vom Einsatz der Bundeswehr in Litauen. Seit fünf Jahren führt Deutschland als Rahmennation in Litauen die Battlegroup, ein multinationales Bataillon. Anfang 2017 hatte die NATO mit der Verlegung von Truppen nach Polen und in die drei baltischen Staaten begonnen. Die EFP-Mission (Enhanced Forward Presence) ist ein Zeichen der Rückversicherung der osteuropäischen Staaten und der Bündnissolidarität.

Beschlossen worden war die EFP-Stationierung, die sogenannte verstärkte Vornepräsenz, bereits im Juli 2016 auf dem NATO-Gipfel in Warschau. Die NATO-Staaten Polen, Litauen, Lettland und Estland fühlten sich wegen der Annexion der Krim 2014 und der fortgesetzten Destabilisierung der Ukraine durch Russland bedroht. Durch den russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar ist die Verunsicherung jetzt natürlich noch größer geworden.

2017 wurden in den baltischen Staaten und Polen vier multinationale Gefechtsverbände aufgestellt. Diese Battlegroups bestehen aus jeweils rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten. Sie verstärken die Streitkräfte der jeweiligen Gastländer. Während Deutschland als Rahmennation die Battlegroup in Litauen führt, haben die USA diese Rolle in Polen, Kanada in Lettland und Großbritannien in Estland übernommen.

Die deutsche EFP-Beteiligung ist eine sogenannte anerkannte Mission und damit kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes. Deshalb muss sie nicht vom Deutschen Bundestag mandatiert werden. Neben Deutschland beteiligen sich an der Mission in Litauen wechselnde weitere NATO-Kräfte, zum Beispiel aus den Niederlanden, Tschechien, Kroatien, Norwegen, Belgien, Luxemburg, Frankreich und Island.

Besonders beeindruckend fand ich, auch in Gesprächen mit Abgeordneten des litauischen Parlaments, wie willkommen unsere Soldat*innen in Litauen sind. Beim Besuch der Soldat*innen wurde für mich aber auch deutlich, dass wir diese dringend besser ausstatten müssen. So verfügt die Bundeswehr nicht über digitalen Funk – im Gegensatz zu vielen unserer Partnerstaaten. Auch die persönliche Schutzausrüstung unserer Soldat*innen ist nicht ausreichend. Wir konnten mit den Soldat*innen dort sehr offene Gespräche führen. Deshalb habe ich auf dieser Reise viel für meine parlamentarische Arbeit gelernt.

Sebastian Schäfer MdB

Foto: Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)